Hetzrede stellt natürlich nur einen Teil dar und es ist nicht die große Höckerede, sonsern die ganzen Horsts und Herberts, die zum 20.4 Hitlers Geburtstag “ironisch” feiern, bei welt de kommentieren, dass man die Greta mal mit ihnen allein in einem Raum lassen soll, und das es endlich Zeit wird mit Ausländern dieses oder jenes zu tun.
Ich denke dafür stellen aber auch der Umgang mit Nordkreuz NSU 2.0 und anderen rechtsextremen Gruppen bei Polizei und anderen Staatsorganen auch ein wichtiges Signal dar.
Ein schwierigeres Thema ist der Umgang mit tendenziöser Berichterstattung, wo Axel Springer und andere Verlagshäuser seit Jahren und Jahrzehnten Hass schüren und die Grenze zwischen tendenziöser Berichterstattung und Falschnachrichten verschwimmt. Hier einen Umgang zu finden, der nicht die Pressefreiheit verletzt ist schwierig. Zumindest für die Bild könnte man mit eskalierenden Strafen arbeiten, wenn die Persönlichkeitsrechte verletzt werden, was bereits mehrfach zu Urteilen geführt hat. Wenn das plötzlich nicht mehr 20.000 sondern 2.000.000 Strafzahlung sind, dann rentiert sich das nicht mehr. Bei Zeitungen die weniger im Boulevard unterwegs sind und auf der Schiene eingehegt werden können habe ich leider auch keine Lösungsidee.
Was Parteipolitik angeht, hätten die demokratischen Parteien spätestens nach der Wahl Kämmerichs in Thüringen eine rote Linie zu CDU und FDP ziehen müssen. Für diese Zusammenarbeit mit der AfD hätte man Konsequenzen in anderen Landesparlamenten und im Bund ziehen müssen und die Zusammenarbeit beenden, sollte noch einmal in irgendeiner Form irgendwo CDU oder FDP mit AfD zusammenarbeiten. Warum nicht bei Lanz dann einfach nur noch sagen, dass Merz lügt und aus Protest die Diskussion verlassen, wenn er von Zahnärzten faselt? Und im Anschluss als Partei geschlossen von Talkrunden fernbleiben, wo solche Leute eingeladen werden.
Man hat sich zu lange davor gescheut, wirklich Kante zu zeigen, und jetzt wird es noch schwieriger. Aber auch da sollte man weiter sagen, dass Leute wie Höcke und Merz keine Demokraten sind, und ihre Hetze ein absolutes Ausschlusskriterium ist und das dann so auch durchziehen. Man hätte Kai Wegner nach der Vornamenforderung jegliche Zusammenarbeit verweigern müssen, anstatt sich als Steigbügelhalter für so einen Rassisten anzudingen.
Deswegen halte ich die SPD auch ebenso wie die CDU für protofaschistische Parteien. Sie sind selbst nicht faschistisch, aber willfährig, dem Faschismus wieder zum Aufstieg zu helfen.
Hetzrede stellt natürlich nur einen Teil dar und es ist nicht die große Höckerede, sonsern die ganzen Horsts und Herberts, die zum 20.4 Hitlers Geburtstag “ironisch” feiern, bei welt de kommentieren, dass man die Greta mal mit ihnen allein in einem Raum lassen soll, und das es endlich Zeit wird mit Ausländern dieses oder jenes zu tun.
Ich denke dafür stellen aber auch der Umgang mit Nordkreuz NSU 2.0 und anderen rechtsextremen Gruppen bei Polizei und anderen Staatsorganen auch ein wichtiges Signal dar.
Ein schwierigeres Thema ist der Umgang mit tendenziöser Berichterstattung, wo Axel Springer und andere Verlagshäuser seit Jahren und Jahrzehnten Hass schüren und die Grenze zwischen tendenziöser Berichterstattung und Falschnachrichten verschwimmt. Hier einen Umgang zu finden, der nicht die Pressefreiheit verletzt ist schwierig. Zumindest für die Bild könnte man mit eskalierenden Strafen arbeiten, wenn die Persönlichkeitsrechte verletzt werden, was bereits mehrfach zu Urteilen geführt hat. Wenn das plötzlich nicht mehr 20.000 sondern 2.000.000 Strafzahlung sind, dann rentiert sich das nicht mehr. Bei Zeitungen die weniger im Boulevard unterwegs sind und auf der Schiene eingehegt werden können habe ich leider auch keine Lösungsidee.
Was Parteipolitik angeht, hätten die demokratischen Parteien spätestens nach der Wahl Kämmerichs in Thüringen eine rote Linie zu CDU und FDP ziehen müssen. Für diese Zusammenarbeit mit der AfD hätte man Konsequenzen in anderen Landesparlamenten und im Bund ziehen müssen und die Zusammenarbeit beenden, sollte noch einmal in irgendeiner Form irgendwo CDU oder FDP mit AfD zusammenarbeiten. Warum nicht bei Lanz dann einfach nur noch sagen, dass Merz lügt und aus Protest die Diskussion verlassen, wenn er von Zahnärzten faselt? Und im Anschluss als Partei geschlossen von Talkrunden fernbleiben, wo solche Leute eingeladen werden.
Man hat sich zu lange davor gescheut, wirklich Kante zu zeigen, und jetzt wird es noch schwieriger. Aber auch da sollte man weiter sagen, dass Leute wie Höcke und Merz keine Demokraten sind, und ihre Hetze ein absolutes Ausschlusskriterium ist und das dann so auch durchziehen. Man hätte Kai Wegner nach der Vornamenforderung jegliche Zusammenarbeit verweigern müssen, anstatt sich als Steigbügelhalter für so einen Rassisten anzudingen.
Deswegen halte ich die SPD auch ebenso wie die CDU für protofaschistische Parteien. Sie sind selbst nicht faschistisch, aber willfährig, dem Faschismus wieder zum Aufstieg zu helfen.