Bei den kommunalen Drogenhilfen in Nordrhein-Westfalen regt sich Kritik an der Umsetzung der geplanten Cannabis-Legalisierung, die gerade erst ihre erste Hürde im Bundestag genommen hat. Die Legalisierung ist eines der Prestigeprojekte der Ampelkoalition und von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Aus einer Stellungnahme von 24 Drogenhilfen in NRW, die CORRECTIV vorliegt, geht hervor: Sie sehen vor […]
Das ist jetzt nicht wirklich verwunderlich - am Ende baut man mit diesen Cannabis-Clubs ja gewaltige Hürden gerade für Konsumenten auf, die nur seltener was rauchen wollen. Diese Clubs sind ja nett für regelmäßige Kiffer, aber wenn man sich halt alle 2-3 Monate mal eine Tüte drehen will, dann ist das absoluter Overkill. Die Mitgliedschaftsgebühren werden dann deutlich teurer sein als der Schwarzmarkt und auch die Begrenzung auf 500 Personen wird dafür sorgen, dass man sicherlich nicht in jedem Club gerne gesehen wird.
Neben dem was Du schreibst: Die schon bestehenden “Cannabis Social Clubs” (natürlich noch ohne Eigenanbau) sind wohl auch schon ziemlich genervt von dem Gesetzentwurf.
Sozialdemokraten verbieten soziales Engagement
Lauterbachs Gesetzentwurf ist geleakt und öffentlich. Jetzt tatsächlich der Entwurfstext in Paragrafen keine Eckpunkte. Es heißt „Gesetz zur kontrollierten Abgabe von Cannabis (Cannabisabgabegesetz – CannabG)“ Und wir sind entsetzt. Der gesamten Community war spätestens nach dem zweiten Eckpunktepapier klar, das neben der abgesagten Legalisierung der Entkriminalisierung, insbesondere den CSC – denen die soziale Komponente untersagt werden soll und nur noch Cannabis Clubs bzw. Anbaugemeinschaften heißen – eine kontraproduktive Überregulierung droht.
In § 2 Satz 10 heißt es:
Anbauvereinigungen: rechtsfähige, im Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts eingetragene Vereine mit Sitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes, deren satzungsgemäßer Zweck ausschließlich die gemeinschaftliche Erzeugung und Abgabe von Cannabis zum Eigenkonsum an ihre Mitglieder ist.
Unser Zweck als, eben nicht mehr Cannabis Social Clubs, darf nur noch „ausschließlich die Erzeugung und Abgabe von Cannabis“ sein. Ausgerechnet ein sozialdemokratischer Minister schreibt also ein Verbot für soziales Engagement in ein Gesetz.
Naja, das mit der Begrenzung der Clubs auf 500 umschifft, zumindest ein in meiner Stadt tätiger Hanf Händler/Aktivist, indem er einfach so viele Clubs gründet, dass er alle Interessenten unterbringen wird. Und er sagte mir auch, dass dann so Clubs für Gelegenheitskonsumenten wie mich zb. nur minimale Vereinsgebühren erheben werden. Keine Ahnung, wie das dann genau alles gemacht wird, das wusste er auch noch nicht aber er meinte dass er schon versuchen wird “alle zu bedienen”.
Da bin ich mal gespannt, ob er damit am Ende durchkommt. Die sitzen dann ja alle wohl am gleichen Ort und der Anbau wird ja wohl auch gemeinsam und mit dem gleichen personal passieren. Ob das dann rechtlich immer noch als unterschiedliche Vereine gewertet wird? Da würde mich mal interessieren. Ansonsten wäre das natürlich eine Lösung.
Das ist jetzt nicht wirklich verwunderlich - am Ende baut man mit diesen Cannabis-Clubs ja gewaltige Hürden gerade für Konsumenten auf, die nur seltener was rauchen wollen. Diese Clubs sind ja nett für regelmäßige Kiffer, aber wenn man sich halt alle 2-3 Monate mal eine Tüte drehen will, dann ist das absoluter Overkill. Die Mitgliedschaftsgebühren werden dann deutlich teurer sein als der Schwarzmarkt und auch die Begrenzung auf 500 Personen wird dafür sorgen, dass man sicherlich nicht in jedem Club gerne gesehen wird.
Neben dem was Du schreibst: Die schon bestehenden “Cannabis Social Clubs” (natürlich noch ohne Eigenanbau) sind wohl auch schon ziemlich genervt von dem Gesetzentwurf.
Unser Zweck als, eben nicht mehr Cannabis Social Clubs, darf nur noch „ausschließlich die Erzeugung und Abgabe von Cannabis“ sein. Ausgerechnet ein sozialdemokratischer Minister schreibt also ein Verbot für soziales Engagement in ein Gesetz.
https://cannabis-social-club.hamburg/lauterbachs-totalitaerer-wahn/
Das ist alles so dermaßen überreguliert, dass einem die Worte fehlen.
Naja, das mit der Begrenzung der Clubs auf 500 umschifft, zumindest ein in meiner Stadt tätiger Hanf Händler/Aktivist, indem er einfach so viele Clubs gründet, dass er alle Interessenten unterbringen wird. Und er sagte mir auch, dass dann so Clubs für Gelegenheitskonsumenten wie mich zb. nur minimale Vereinsgebühren erheben werden. Keine Ahnung, wie das dann genau alles gemacht wird, das wusste er auch noch nicht aber er meinte dass er schon versuchen wird “alle zu bedienen”.
Da bin ich mal gespannt, ob er damit am Ende durchkommt. Die sitzen dann ja alle wohl am gleichen Ort und der Anbau wird ja wohl auch gemeinsam und mit dem gleichen personal passieren. Ob das dann rechtlich immer noch als unterschiedliche Vereine gewertet wird? Da würde mich mal interessieren. Ansonsten wäre das natürlich eine Lösung.